Jahrzehntelang verkörperten Schweden und Finnland, jedes auf seine Weise, eine bewaffnete, vorsichtige, strategische Form der Neutralität. In nur wenigen Monaten wurde diese Neutralität unter geopolitischem Druck aufgegeben. Die NATO wurde erweitert. Der Punkt, an dem es kein Zurück mehr gab, wurde überschritten.
Dieser Umschwung ist kein Zufall. Er ist das Ergebnis einer langjährigen politischen Arbeit, einer allmählichen, diskreten, fast schon administrativen Verschiebung. Und genau dieses Szenario ist es, das die Schweiz heute alarmieren muss.
Der Bund vor derselben Spirale
Offiziell ist die Schweiz neutral. Verfassungsrechtlich ist sie es immer noch. Politisch ist sie bereits nicht mehr ganz neutral.
Seit 2022 hat der Bund :
- übernimmt automatisch ausländische Sanktionen,
- sich an westlichen Militärpositionen orientiert,
- nimmt zunehmend enger an Kooperationsprogrammen mit der NATO teil,
- die Interoperabilität seiner Armee mit den atlantischen Standards intensiviert,
- und diskutiert offen über eine «verstärkte Partnerschaft» mit dem Bündnis.
Das ist keine Neutralität mehr. Es ist eine schrittweise Angleichung.
Die beunruhigende Entstehung eines angenommenen Euro-Integrationismus innerhalb der Regierung
Das Auftauchen auf der föderalen Bühne von Bundesrat Martin Pfister (FDP) ist ein gutes Beispiel für diese Entwicklung. Politisch der breiten Öffentlichkeit unbekannt, auch in seinem eigenen Kanton Zug, erscheint er jedoch bereits als ein ideologisches Relais des Euro-Integrationismus und einer stärkeren strategischen Andockung an die euro-atlantischen Strukturen.
Seine Rede ist aufschlussreich:
- Verharmlosung der Aufgabe der Neutralität,
- Relativierung der strategischen Unabhängigkeit,
- Rechtfertigung der militärischen Ausrichtung durch die «kollektive Sicherheit»,
- stillschweigende Akzeptanz der künftigen rechtlichen Unterordnung unter externe Normen.
Es ist genau die gleiche Erzählung, die in Schweden und Finnland zwischen 2014 und 2022 verwendet wurde:
«Es ist nur eine Anpassung», «es ist kein Beitritt», «es gibt in der heutigen Welt keine Alternative».
Wir wissen, wie es weitergeht.
Heute NATO, morgen EU: Die Mechanik ist dieselbe
In den nordischen Ländern wurde die NATO nicht als ideologische Entscheidung, sondern als technische Zwangsläufigkeit dargestellt. In der Schweiz wird die Integration in die Europäische Union auf die gleiche Weise verkauft:
nicht als eine zivilisatorische Entscheidung, sondern als eine wirtschaftliche Verpflichtung.
In beiden Fällen:
- wird das Volk kurzgeschlossen,
- wird die demokratische Debatte umgangen,
- löst man die Souveränität in technokratisches Management auf,
- verwandelt man einen freien Staat in ein bloßes Rädchen im Getriebe eines Blocks.
Die Schweiz wird nicht militärisch angegriffen. Sie wird politisch entwaffnet von innen heraus.
Die Schweizer Neutralität ist kein Slogan - sie ist eine Überlebensarchitektur
Im Gegensatz zu Schweden war die helvetische Neutralität nie nur eine moralische Positionierung. Sie ist :
- ein Pfeiler der inneren Stabilität,
- ein einzigartiges diplomatisches Instrument,
- ein Bollwerk gegen die geopolitische Absorption,
- eine Voraussetzung für die direkte Demokratie.
Die Aufgabe der Neutralität ist keine Modernisierung.
Es ist eine Regimewechsel.
Schlussfolgerung - Was in Helsinki und Stockholm geschah, kann auch in Bern geschehen
Schweden und Finnland waren neutral. Sie sind es nicht mehr.
Ihr Umschwung war schnell, legal und institutionell vollkommen «sauber». Und doch ist er unumkehrbar.
Die Schweiz steht heute genau an derselben Kreuzung.
Wenn der Bund weiter :
- sich militärisch anzugleichen,
- sich rechtlich zu integrieren,
- sich politisch zu unterwerfen,
dann wird die Schweizer Neutralität bald zu den Museen der Geschichte gehören.
Und morgen wird man sagen:
« Niemand hat es wirklich kommen sehen.»