Wenn diejenigen, die vorgeben, im Namen des Volkes zu regieren, tats\u00e4chlich daran arbeiten, dessen Macht zu verringern, dann handelt es sich nicht mehr um eine politische Meinungsverschiedenheit \u2013 sondern um einen Umsturz der Prinzipien.<\/p>\n
W\u00e4hrend einige im Verborgenen eine immer weitergehende Integrationen in \u00e4u\u00dfere Strukturen aushandeln, bleibt die verfassungsm\u00e4\u00dfige Grundlage klar und unmissverst\u00e4ndlich: \u00abDie Souver\u00e4nit\u00e4t in der Schweiz liegt beim Volk und den Kantonen.\u00bb<\/p>\n
Diese Souver\u00e4nit\u00e4t ist jedoch kein Schlagwort. Sie impliziert Kontrolle, Wahlm\u00f6glichkeiten, die F\u00e4higkeit, Ja zu sagen \u2013 aber vor allem, Nein zu sagen.<\/p>\n
Hinter technokratischen Diskursen und Versprechungen von \u2019Harmonisierung\u201c zeichnet sich eine Realit\u00e4t ab: Kompetenz\u00fcbertragung, rechtliche Angleichung, schrittweise Verw\u00e4sserung des Volkswillens.<\/p>\n
Das ist keine Modernisierung.
\nDas ist ein Ausrutscher.<\/p>\n
Und durch st\u00e4ndiges Graben begraben einige schlie\u00dflich das, was die Schweizer Einzigartigkeit ausmacht: ein Modell, in dem der B\u00fcrger kein Zuschauer, sondern souver\u00e4n ist.<\/p>\n
Die Frage ist also nicht, ob diese Abkommen \u201cpraktisch\u201d oder \u201cnotwendig\u201d sind.
\nDie eigentliche Frage ist einfach:<\/p>\n
Wer entscheidet in der Schweiz noch? \ud83c\udde8\ud83c\udded<\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Quand ceux qui pr\u00e9tendent gouverner au nom du peuple travaillent en r\u00e9alit\u00e9 \u00e0 en r\u00e9duire le pouvoir, il ne s\u2019agit plus d\u2019un d\u00e9saccord politique \u2014 mais d\u2019un renversement de principe. Pendant que certains n\u00e9gocient dans l\u2019ombre une int\u00e9gration toujours plus pouss\u00e9e \u00e0 des structures ext\u00e9rieures, la base constitutionnelle, elle, reste claire et sans ambigu\u00eft\u00e9 : […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":1068,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[8,11],"tags":[],"class_list":["post-1067","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-politique-interieure","category-ue"],"yoast_head":"\n